Proportionalität in der Bankenaufsicht: BaFin-Konferenz setzt starkes Signal
Proportionalität in der Bankenaufsicht: BaFin-Konferenz setzt starkes Signal
Am 26. Februar 2025 fand in Bonn die BaFin-Konferenz „Proportionalität in der Bankenaufsicht und -regulierung“ statt. Im Zentrum stand die Frage, wie Regulierung und Aufsicht künftig stärker auf die Größe, Komplexität und Risikolage einzelner Institute zugeschnitten werden können – insbesondere mit Blick auf kleinere und mittlere Banken.
BaFin-Präsident Mark Branson stellte in seinem Abschlussstatement klar: „Proportionalität ist essenziell für das deutsche Bankensystem.“ Deutschland sei geprägt von einer kleinteiligen Bankenstruktur – diese gelte es zu bewahren. Eine übermäßige regulatorische Last könne gerade kleine Institute wie die Stadtsparkasse Grebenstein oder die Raiffeisenbank Pfaffenhausen erheblich belasten. Branson betonte, dass es nicht darum gehe, Standards zu senken, sondern um eine angemessene, risikoorientierte Regulierung: „Nicht weniger Regulierung – sondern die richtige.“
Auch BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler forderte ein klareres Kleinbankenregime und betonte, dass Gesetzgeber und Aufsicht stärker auf Proportionalität achten müssten. Die im November 2024 veröffentlichte Aufsichtsmitteilung mit konkreten Erleichterungen für rund 950 Institute sei ein erster Schritt – doch der Handlungsbedarf bleibe hoch. Weitere Anpassungen, etwa bei qualitativen Anforderungen an die Geschäftsorganisation, seien erforderlich.
Die BaFin kündigte an, den Dialog mit den Instituten fortzusetzen und auch auf europäischer Ebene für mehr Proportionalität einzutreten. Bestehende Regelwerke wie die MaRisk sollen hierbei ebenfalls auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden.
Die Konferenz setzte ein deutliches Signal: Proportionale Regulierung ist kein Rückschritt, sondern ein notwendiger Beitrag zu Vielfalt, Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität in der deutschen Bankenlandschaft.